Der Irak-Konflikt hatte sich dramatisch zugespitzt. Die Diplomatie war am Ende, der Krieg gegen den Irak begann am 20. März 2003. Rund anderthalb Stunden nach Ablauf des Ultimatums an den irakischen Machthaber Saddam Hussein, sein Land binnen 48 Stunden zu verlassen, haben die USA den Krieg gegen den Irak mit Luftangriffen auf Bagdad eröffnet.
Ohne Ergebnis durchsuchten UN-Waffeninspekteure den Irak monatelang aufgrund der UN-Resolution 1441 nach Massenvernichtungswaffen. Die Vereinigten Staaten versuchten nachzuweisen, dass der Irak weiterhin über verbotene B- und C-Waffen verfügt und Verbindung zur Terrororganisation Al Qaida hat.
Die internationale Diplomatie musste sich geschlagen geben. Den Irak-Konflikt friedlich zu lösen war nach Auffassung der Kriegsbefürworter nicht mehr möglich. Allerdings unterstützt nur eine Minderheit von Staaten (Coalition of the Willing) die USA. Mit der Einnahme der Stadt Tikrit vier Wochen nach Beginn des Krieges, ist die heiße Phase der Kampfeinsätze vorbei, erste Schritte zur Bildung einer Übergangsregierung werden unternommen.
LpB-Spezial: Der Irak-Konflikt - Der Weg in den Krieg
LpB-Spezial: Irak nach dem Krieg
Ohne Ergebnis durchsuchten UN-Waffeninspekteure den Irak monatelang aufgrund der UN-Resolution 1441 nach Massenvernichtungswaffen. Die Vereinigten Staaten versuchten nachzuweisen, dass der Irak weiterhin über verbotene B- und C-Waffen verfügt und Verbindung zur Terrororganisation Al Qaida hat.
Die internationale Diplomatie musste sich geschlagen geben. Den Irak-Konflikt friedlich zu lösen war nach Auffassung der Kriegsbefürworter nicht mehr möglich. Allerdings unterstützt nur eine Minderheit von Staaten (Coalition of the Willing) die USA. Mit der Einnahme der Stadt Tikrit vier Wochen nach Beginn des Krieges, ist die heiße Phase der Kampfeinsätze vorbei, erste Schritte zur Bildung einer Übergangsregierung werden unternommen.
LpB-Spezial: Der Irak-Konflikt - Der Weg in den Krieg
LpB-Spezial: Irak nach dem Krieg
Weniger als zwei Stunden nach Ablauf des Ultimatums an den irakischen Machthaber Saddam Hussein hatten die USA im Morgengrauen den Krieg gegen Irak mit Luftangriffen auf Bagdad eröffnet. Ziel des ersten Angriffs waren ranghohe Iraker, u.a. Saddam Hussein.
In einer vierminütigen Fernsehansprache hatte US-Präsident George W. Bush den Beginn des Krieges gegen den Irak bekannt gegeben und abermals gerechtfertigt.
Netzeitung.de: "Wir akzeptieren keinen anderen Ausgang als den Sieg"
Bushs Rede zum Beginn des Krieges im Wortlaut
Der irakische Staatschef Saddam Hussein wandte sich rund drei Stunden nach Beginn der US-Luftangriffe auf den Irak im Staatsfernsehen an seine Landsleute. Er rief die Bevölkerung zur Verteidigung der Heimat auf. Der Irak werde siegreich aus dem Kampf hervorgehen.
Netzeitung.de: Husseins Rede in Auszügen
Der amerikanische Senat stellte sich nach dem Beginn des Irak-Kriegs geschlossen hinter US-Präsident George W. Bush. Mit 99 zu null Stimmen unterstützten die Senatoren eine Resolution, in der der Einsatz der US-Soldaten unterstützt wird.
In einer vierminütigen Fernsehansprache hatte US-Präsident George W. Bush den Beginn des Krieges gegen den Irak bekannt gegeben und abermals gerechtfertigt.
Netzeitung.de: "Wir akzeptieren keinen anderen Ausgang als den Sieg"
Bushs Rede zum Beginn des Krieges im Wortlaut
Der irakische Staatschef Saddam Hussein wandte sich rund drei Stunden nach Beginn der US-Luftangriffe auf den Irak im Staatsfernsehen an seine Landsleute. Er rief die Bevölkerung zur Verteidigung der Heimat auf. Der Irak werde siegreich aus dem Kampf hervorgehen.
Netzeitung.de: Husseins Rede in Auszügen
Der amerikanische Senat stellte sich nach dem Beginn des Irak-Kriegs geschlossen hinter US-Präsident George W. Bush. Mit 99 zu null Stimmen unterstützten die Senatoren eine Resolution, in der der Einsatz der US-Soldaten unterstützt wird.
Im Rahmen der "Operation Iraqi Freedom" begann am Abend der Vormarsch der britischen und amerikanischen Bodentruppen auf Bagdad. Mehr als 270.000 alliierte Soldaten zogen gegen Irak in den Krieg. Militärexperten waren sich darin einig, dass die irakische Armee diese Konfrontation mit den hochgerüsteten Amerikanern und Briten längerfristig nicht gewinnen konnte.
Die humanitären, politischen und wirtschaftlichen Folgen des Krieges sind allerdings verheerend.
Netzeitung.de: Irak-Krieg beginnt mit Angriff auf Bagdad
Spiegel: Angriff auf Saddam
Alle Fraktionen im deutschen Bundestag hoffen auf ein rasches Ende des Golfkriegs. Bundestagspräsident Wolfgang Thierse erklärte, das Parlament hoffe, dass es nicht zum Einsatz von Massenvernichtungswaffen komme und der Krieg schnell beendet werde. SPD-Fraktionschef Franz Müntefering sagte, hoffentlich bleibe die Zahl der Opfer gering. Die Lehre aus dem Militäreinsatz müsse auch sein zu klären, wie die Völkergemeinschaft künftig mit dem Gewaltmonopol umgehe.
Die Vorsitzende der Unionsfraktion, Angela Merkel, erklärte, eine militärische Auseinandersetzung sei immer eine Niederlage für Politik und Diplomatie. «So schwer es im Augenblick vorstellbar sein mag, so sehr hoffen wir doch, dass es nach diesem Krieg zu mehr Frieden und Sicherheit in der Region kommen kann.»
Die Fraktionschefin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, dankte der Bundesregierung und «vielen anderen Europäern» für die Bemühungen um eine friedliche Lösung des Irak-Konflikts. Es sei eine «bittere Erkenntnis», dass trotz des Engagements der Krieg nicht verhindert werden konnte.
FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt betonte, ein Krieg ohne UN-Mandat, wie ihn die USA jetzt austrage, «kann auch die Billigung der FDP nicht finden». Trotzdem bleibe es bei der transatlantischen Bindung und der Freundschaft mit dem amerikanischen Volk.
Die Angriffe auf Irak sind von vielen Staaten der Welt verurteilt worden. Frankreich, Russland und China als ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates sprachen der von den USA geführten Koalition die Berechtigung zu ihrem Feldzug ab. Der Vatikan nahm den Kriegsbeginn mit "tiefer Trauer" auf. Hingegen rechtfertigten Australien, Polen, Großbritannien und Japan den Krieg mit der mangelnden Kooperationsbereitschaft des irakischen Staatschefs Saddam Hussein.
Um ihre Empörung über den amerikanischen Angriff auf den Irak auszudrücken, haben weltweit mehrere hunderttausend Menschen demonstriert. Eine der größten Demonstrationen fand in Berlin statt, wo sich über 50.000 Jugendliche versammelten.
FAZ: Weltweite Demonstrationen gegen den Krieg
Die humanitären, politischen und wirtschaftlichen Folgen des Krieges sind allerdings verheerend.
Netzeitung.de: Irak-Krieg beginnt mit Angriff auf Bagdad
Spiegel: Angriff auf Saddam
Stellungnahmen:
fr-online: Wortlaut der Fernsehansprache von Bundeskanzler Schröder nach Beginn des Krieges gegen den IrakAlle Fraktionen im deutschen Bundestag hoffen auf ein rasches Ende des Golfkriegs. Bundestagspräsident Wolfgang Thierse erklärte, das Parlament hoffe, dass es nicht zum Einsatz von Massenvernichtungswaffen komme und der Krieg schnell beendet werde. SPD-Fraktionschef Franz Müntefering sagte, hoffentlich bleibe die Zahl der Opfer gering. Die Lehre aus dem Militäreinsatz müsse auch sein zu klären, wie die Völkergemeinschaft künftig mit dem Gewaltmonopol umgehe.
Die Vorsitzende der Unionsfraktion, Angela Merkel, erklärte, eine militärische Auseinandersetzung sei immer eine Niederlage für Politik und Diplomatie. «So schwer es im Augenblick vorstellbar sein mag, so sehr hoffen wir doch, dass es nach diesem Krieg zu mehr Frieden und Sicherheit in der Region kommen kann.»
Die Fraktionschefin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, dankte der Bundesregierung und «vielen anderen Europäern» für die Bemühungen um eine friedliche Lösung des Irak-Konflikts. Es sei eine «bittere Erkenntnis», dass trotz des Engagements der Krieg nicht verhindert werden konnte.
FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt betonte, ein Krieg ohne UN-Mandat, wie ihn die USA jetzt austrage, «kann auch die Billigung der FDP nicht finden». Trotzdem bleibe es bei der transatlantischen Bindung und der Freundschaft mit dem amerikanischen Volk.
Die Angriffe auf Irak sind von vielen Staaten der Welt verurteilt worden. Frankreich, Russland und China als ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates sprachen der von den USA geführten Koalition die Berechtigung zu ihrem Feldzug ab. Der Vatikan nahm den Kriegsbeginn mit "tiefer Trauer" auf. Hingegen rechtfertigten Australien, Polen, Großbritannien und Japan den Krieg mit der mangelnden Kooperationsbereitschaft des irakischen Staatschefs Saddam Hussein.
Um ihre Empörung über den amerikanischen Angriff auf den Irak auszudrücken, haben weltweit mehrere hunderttausend Menschen demonstriert. Eine der größten Demonstrationen fand in Berlin statt, wo sich über 50.000 Jugendliche versammelten.
FAZ: Weltweite Demonstrationen gegen den Krieg
EU-Gipfel vom 20.-21-03. in Brüssel
Der Irak-Krieg und die Bereitstellung humanitärer Hilfe für das Land standen im Mittelpunkt des Gipfels der EU-Staats- und Regierungschefs vom 20. und 21. März in Brüssel. Ziel der Diskussionen außerdem: die im Irak-Konflikt zu Tage getretenen Spaltungen innerhalb der EU zu überwinden und die Gemeinsamkeit des politischen Ansatzes wieder herzustellen.Gemeinsame Erklärung zum Irak vom 20. März
Operation "Schock und Schrecken"
Am 21.03. begann die Großoffensive mit massiven Bombardements der US-Luftwaffe auf Bagdad. Im Rahmen der "Schock-und-Furcht" ("shock and awe")-Luftkampagne wurden innerhalb von 48 Stunden mehr als 3000 satellitengesteuerte Bomben abgeworfen. Das dadurch verursachte menschliche Leid lässt sich hinter dieser Zahl nur erahnen.US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld nannte kurz nach Beginn der Luftangriffe die Kriegsziele der USA:
- Das Regime von Saddam Hussein durch den Einsatz von Militärmacht mit einer Stärke und von einem Umfang auszuschalten, die den Irakern klar machen, dass Saddam und sein Regime am Ende sind.
- Die irakischen Massenvernichtungswaffen, deren Trägersysteme und Produktionsstätten zu finden, zu isolieren und zu zerstören.
- Terroristen, die im Irak Zuflucht gefunden haben, zu suchen, gefangen zu nehmen und zu vertreiben.
- Informationen über Terrornetzwerke im Irak und anderswo zu sammeln.
- Informationen über das globale Netzwerk illegaler Aktivitäten mit Massenvernichtungswaffen zu sammeln.
- Die Sanktionen zu beenden und umgehend humanitäre Hilfe, Nahrungs- und Arzneimittel an die Vertriebenen und die irakische Bevölkerung zu liefern.
- Die irakischen Ölfelder und Naturressourcen zu sichern, die dem Volk gehören, und die das Volk braucht, um das Land nach Jahrzehnten der Vernachlässigung durch das irakische Regime wieder aufzubauen.
- Den Irakern zu helfen, die Bedingungen für einen raschen Übergang zu einer repräsentativen Regierung zu schaffen, die die Nachbarn nicht bedroht und die territoriale Integrität des Landes sicherstellt
Die Invasion der britisch-amerikanischen Truppen im Irak stieß zunächst auf unerwartet starke Gegenwehr. Mit einer Guerillataktik fügten irakische Kräfte den Koalitionstruppen Verluste zu und behinderten deren Vormarsch.
Der Kriegsplan von US-General Tommy Franks, Oberbefehlshaber der Alliierten, war riskant. Die US-Truppen stießen mit großem Tempo auf Bagdad vor, da das Kriegsziel die Zerstörung der irakischen Führung war und ein langer Kampf gegen die Armee mit vielen zivilen Opfern vermieden werden sollte. Das führte dazu, dass die Nachschublinien in kurzer Zeit sehr lang wurden. Entgegen der Erwartung kapitulierten aber viele irakische Einheiten nicht und befanden sich hinter der US-Front.
Spiegel: Die offene Flanke der US-Truppen
Washington wurde von einer Kontroverse über die Wirksamkeit des amerikanischen Kriegsplans erschüttert. Die Prognose eines Blitzkrieges - kommen, sehen, siegen - ließ sich nicht mehr halten.
Spiegel: Krieg bis in den Sommer
Der Kriegsplan von US-General Tommy Franks, Oberbefehlshaber der Alliierten, war riskant. Die US-Truppen stießen mit großem Tempo auf Bagdad vor, da das Kriegsziel die Zerstörung der irakischen Führung war und ein langer Kampf gegen die Armee mit vielen zivilen Opfern vermieden werden sollte. Das führte dazu, dass die Nachschublinien in kurzer Zeit sehr lang wurden. Entgegen der Erwartung kapitulierten aber viele irakische Einheiten nicht und befanden sich hinter der US-Front.
Spiegel: Die offene Flanke der US-Truppen
Washington wurde von einer Kontroverse über die Wirksamkeit des amerikanischen Kriegsplans erschüttert. Die Prognose eines Blitzkrieges - kommen, sehen, siegen - ließ sich nicht mehr halten.
Spiegel: Krieg bis in den Sommer
In der von schiitischen Muslimen bewohnten Millionenstadt Basra hatten sich Hunderte irakischer Kämpfer verschanzt und missbrauchten offenbar Wohngebiete als Quartiere und als Basen für ihre Angriffe auf die britischen Belagerer. Nach drei Wochen Kampf haben britische Truppen die Kontrolle übernommen. Mehrere tausend Soldaten in hunderten Panzern waren ins Zentrum der Stadt vorgerückt. Bei dem Vorstoß wurden laut BBC 300 bis 400 Iraker getötet. Nach Berichten des arabischen Fernsehsenders El Dschasira haben alliierte Soldaten inzwischen auch das Zentrum von Kerbela südlich von Bagdad unter Kontrolle.
Langsam bauten die USA im Norden des Irak eine weitere Front gegen Saddam Hussein auf. Sie spielte eine zentrale Rolle bei den Bemühungen, den Feldzug gegen Bagdad nicht durch Kämpfe zwischen Kurden und Türken zu behindern. Außerdem konnten die Truppen die irakische Hauptstadt zusammen mit den Verbänden im Süden in die Zange nehmen.
Zweieinhalb Wochen nach Beginn des Irak-Krieges haben US-Truppen mit zahlreichen Panzern das Zentrum Bagdads angegriffen. Nach dem Fall Bagdads haben sich die westlichen Verbündeten zurückhaltend über einen möglichen baldigen Sieg geäußert. Auch die irakische Nordfront geriet ins Wanken. Irakische Truppen wichen an allen nördlichen Frontabschnitten zurück.
Die Krankenhäuser der irakischen Hauptstadt kamen nach Angaben des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (ICRC) nur schwer mit dem Strom der Verletzten zurecht. Zahlen über verwundete Zivilisten bei den Angriffen auf Bagdad gab es nicht, ein Rotkreuz-Sprecher sagte aber: "Während schwerer Bombenangriffe nahmen die Krankenhäuser bis zu 100 Opfer pro Stunde auf."
ICRC: War in Iraq
Der Irak-Krieg nähert sich der Schlussphase. Die US-Truppen haben zur Eroberung der letzten Bastion des Saddam-Regimes im Irak angesetzt. Panzer rückten in Tikrit, der Geburtsstadt Saddam Husseins, ein. Nach der Einnahme von Tikrit ist die heiße Phase des Irak-Kriegs nach Einschätzung der US-Armee beendet.
Inzwischen bemühen sich die US-Truppen in Bagdad Ruhe und Ordnung wiederherzustellen, nachdem es tagelang zu Plünderungen gekommen war. Marines sollen gemeinsam mit irakischen Polizisten durch die eroberte Fünf- Millionenstadt patrouillieren.
Die Zahl der im Irak-Krieg getöteten britischen und US-Soldaten ist exakt bekannt: 125 Amerikaner und 31 Briten kamen ums Leben, drei US-Soldaten werden noch vermisst. Völlig im Dunkeln liegt hingegen die Zahl der irakischen Todesopfer. Als sicher gilt lediglich, dass es weit mehr sind als auf Seiten der Koalition.
Die weltweiten Proteste gegen den Irak-Krieg dauern weiterhin an.
Spiegel: Zigtausende protestieren in ganz Europa
Langsam bauten die USA im Norden des Irak eine weitere Front gegen Saddam Hussein auf. Sie spielte eine zentrale Rolle bei den Bemühungen, den Feldzug gegen Bagdad nicht durch Kämpfe zwischen Kurden und Türken zu behindern. Außerdem konnten die Truppen die irakische Hauptstadt zusammen mit den Verbänden im Süden in die Zange nehmen.
Zweieinhalb Wochen nach Beginn des Irak-Krieges haben US-Truppen mit zahlreichen Panzern das Zentrum Bagdads angegriffen. Nach dem Fall Bagdads haben sich die westlichen Verbündeten zurückhaltend über einen möglichen baldigen Sieg geäußert. Auch die irakische Nordfront geriet ins Wanken. Irakische Truppen wichen an allen nördlichen Frontabschnitten zurück.
Die Krankenhäuser der irakischen Hauptstadt kamen nach Angaben des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (ICRC) nur schwer mit dem Strom der Verletzten zurecht. Zahlen über verwundete Zivilisten bei den Angriffen auf Bagdad gab es nicht, ein Rotkreuz-Sprecher sagte aber: "Während schwerer Bombenangriffe nahmen die Krankenhäuser bis zu 100 Opfer pro Stunde auf."
ICRC: War in Iraq
Der Irak-Krieg nähert sich der Schlussphase. Die US-Truppen haben zur Eroberung der letzten Bastion des Saddam-Regimes im Irak angesetzt. Panzer rückten in Tikrit, der Geburtsstadt Saddam Husseins, ein. Nach der Einnahme von Tikrit ist die heiße Phase des Irak-Kriegs nach Einschätzung der US-Armee beendet.
Inzwischen bemühen sich die US-Truppen in Bagdad Ruhe und Ordnung wiederherzustellen, nachdem es tagelang zu Plünderungen gekommen war. Marines sollen gemeinsam mit irakischen Polizisten durch die eroberte Fünf- Millionenstadt patrouillieren.
Die Zahl der im Irak-Krieg getöteten britischen und US-Soldaten ist exakt bekannt: 125 Amerikaner und 31 Briten kamen ums Leben, drei US-Soldaten werden noch vermisst. Völlig im Dunkeln liegt hingegen die Zahl der irakischen Todesopfer. Als sicher gilt lediglich, dass es weit mehr sind als auf Seiten der Koalition.
Die weltweiten Proteste gegen den Irak-Krieg dauern weiterhin an.
Spiegel: Zigtausende protestieren in ganz Europa
Aktuelles zum Kriegsverlauf
FAZ.net-Spezial: Tagebuch des KriegesNetzeitung.de: Chronologie des Irak-Krieges
tagesschau: Chronologie des Krieges
Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder am 03.04. vor dem Deutschen Bundestag
Bundeskanzler Gerhard Schröder hat seine Lehre aus dem Irak-Konflikt gezogen: Vor dem Bundestag forderte er am Donnerstag die Weiterentwicklung der EU zu einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion.Schröder stellte auch Forderungen für eine Nachkriegsordnung im Irak auf:
- Die territoriale Integrität des Irak muss erhalten bleiben. Seine Unabhängigkeit und politische Souveränität muss vollständig wiederhergestellt werden.
- Das irakische Volk muss über seine politische Zukunft selbst bestimmen. Die Rechte der dort lebenden Minderheiten müssen gewahrt werden.
- Die Ölvorkommen und natürlichen Ressourcen des Landes müssen im Besitz und unter der Kontrolle des irakischen Volkes bleiben und diesem zu Gute kommen.
- Im Nahen und Mittleren Osten muss ein politischer Stabilisierungsprozess in Gang kommen, der für alle in der Region lebenden Völker eine Perspektive auf ein Leben in Frieden und Wohlstand eröffnet.
( http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,389493,00.html ...hm....schröder....öl?)
UN-Sicherheitsrat verständigt sich auf "Öl für Lebensmittel" Programm
In der ersten öffentlichen Debatte des UN-Sicherheitsrates seit Kriegsbeginn am 27.03. sind die amerikanisch-britischen Angriffe bei einer öffentlichen Debatte des UNO-Sicherheitsrates von zahlreichen Staaten verurteilt worden. Die meisten der mehr als 60 Redner wiesen am darauf hin, dass der Irak-Krieg durch den Sicherheitsrat nicht autorisiert worden sei.
Die Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats haben sich grundsätzlich auf ein neues Irak-Hilfsprogramm "Öl für Lebensmittel" verständigt Das Programm umfasst gegenwärtig mehr als 2,5 Milliarden Dollar allein für Lebensmittelhilfen. Im Rahmen des Programms durfte Irak unter UNO-Aufsicht Öl verkaufen und Lebensmittel, Medikamente und andere nichtmilitärische Güter importieren. Bei den Beratungen des Sicherheitsrats ging es nicht um weitere Ölexporte, stattdessen sollen bereits genehmigte Importe auch geliefert werden, sobald die Umstände es zulassen.
UN Office of the Iraq Programme Oil for Food
spiegel: Humanitäre Krise im Irak
Netzeitung.de: UN-Sicherheitsrat berät in Dringlichkeitssitzung über Irak-Krieg
Journalisten, die nicht immer leicht zu dirigieren sind, werden nun Truppeneinheiten zugeteilt und dort "eingebettet" "Embedding" nennt das Pentagon diese neue Strategie an der PR- Front.
Gerne wird dabei zum Split-Screen, dem gespalteten Bildschirm, gegriffen, auf dem gleich mehrere Themen synchron abgearbeitet werden können. Rechts im Bild erscheint Bagdad im schillernden Grün, das die vor die Kameras gespannten Nachtsichtgeräte produzieren. Die Sirenen heulen, es ist ein schauerliches Schauspiel. Links wird hektisch von Interview zu Interview geschaltet.
Das irakische Fernsehen kontert das alles mit einem Propagandaschlag, der im Pentagon und im Weißen Haus Schmerzen bereiten dürfte. Man zeigt einen Raum, darin Blutlachen, in denen vier amerikanische Leichen liegen.
Die in die Welt übermittelten Berichte von den Fronten sind auf beiden Seiten nicht die ganze Wahrheit – sie sind vor allem Futter für die jeweilige Propaganda gegen den Feind.
FAZ.net: Entlarvende Verhüllungen
FAZ.net: Deutungshoheit über den Krieg
Netzeitung.de: TV-Bilder von der Oberfläche
Spiegel: Der Live-Krieg
sueddeutsche.de: Goal in Bagdad - mit CNN an der Front
tagesschau: Krieg in den Medien
Die Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats haben sich grundsätzlich auf ein neues Irak-Hilfsprogramm "Öl für Lebensmittel" verständigt Das Programm umfasst gegenwärtig mehr als 2,5 Milliarden Dollar allein für Lebensmittelhilfen. Im Rahmen des Programms durfte Irak unter UNO-Aufsicht Öl verkaufen und Lebensmittel, Medikamente und andere nichtmilitärische Güter importieren. Bei den Beratungen des Sicherheitsrats ging es nicht um weitere Ölexporte, stattdessen sollen bereits genehmigte Importe auch geliefert werden, sobald die Umstände es zulassen.
UN Office of the Iraq Programme Oil for Food
spiegel: Humanitäre Krise im Irak
Netzeitung.de: UN-Sicherheitsrat berät in Dringlichkeitssitzung über Irak-Krieg
Der Krieg in den Medien
Der Golfkrieg des Jahres 2003 wird inszeniert als Fernsehshow: als Reality-TV, bei dem live gekämpft und live gestorben wird. Gesendet wird von allen Fronten, rund um die Uhr in schnellen Konferenzschaltungen, die an die Übertragung großer Sportereignisse erinnern. Die Zuschauer sind beim Marsch gen Norden dabei, bei der Eroberung der El-Fao-Halbinsel und bei den Kämpfen in An Nasirijah. Sie sehen, wie die Raketen abgeschossen werden auf den Flugzeugträgern und wie sie in Bagdad einschlagen.Journalisten, die nicht immer leicht zu dirigieren sind, werden nun Truppeneinheiten zugeteilt und dort "eingebettet" "Embedding" nennt das Pentagon diese neue Strategie an der PR- Front.
Gerne wird dabei zum Split-Screen, dem gespalteten Bildschirm, gegriffen, auf dem gleich mehrere Themen synchron abgearbeitet werden können. Rechts im Bild erscheint Bagdad im schillernden Grün, das die vor die Kameras gespannten Nachtsichtgeräte produzieren. Die Sirenen heulen, es ist ein schauerliches Schauspiel. Links wird hektisch von Interview zu Interview geschaltet.
Das irakische Fernsehen kontert das alles mit einem Propagandaschlag, der im Pentagon und im Weißen Haus Schmerzen bereiten dürfte. Man zeigt einen Raum, darin Blutlachen, in denen vier amerikanische Leichen liegen.
Die in die Welt übermittelten Berichte von den Fronten sind auf beiden Seiten nicht die ganze Wahrheit – sie sind vor allem Futter für die jeweilige Propaganda gegen den Feind.
FAZ.net: Entlarvende Verhüllungen
FAZ.net: Deutungshoheit über den Krieg
Netzeitung.de: TV-Bilder von der Oberfläche
Spiegel: Der Live-Krieg
sueddeutsche.de: Goal in Bagdad - mit CNN an der Front
tagesschau: Krieg in den Medien
Coalition of the Willing
Auch broad coalition oder ever-growing coalition genannt: Gruppe der etwa 30 Länder, die die USA zu ihren Alliierten zählen (allein die UNO hat 190 Mitgliedsstaaten).Dazu gehören laut US-Außenminister Powell
Afghanistan, Albanien, Aserbaidschan, Äthiopien, Australien, Dänemark, El Salvador, Eritrea, Estland, Georgien, Großbritannien, Island, Italien, Japan, Kolumbien, Lettland, Litauen, Mazedonien, Nicaragua, die Niederlande, die Philippinen, Polen, Rumänien, die Slowakei, Spanien, Südkorea, Tschechien, die Türkei, Ungarn und Usbekistan.
In seiner Rede vom Montag erklärte Präsident Bush: „Viele Länder haben die Entschlossenheit und Stärke, gegen diese Bedrohung des Friedens vorzugehen. Eine breite Koalition sammelt sich, um die gerechten Erwartungen der Welt zu erfüllen." Diese Bemerkung ist allerdings irreführend. Von vereinzelter symbolischer Unterstützung abgesehen – wie den 200 Soldaten, die die polnische Regierung in den Krieg schicken will – beteiligen sich neben den USA nur Großbritannien und Australien aktiv am Krieg, die Australier mit einem kleinen Kontingent.
Die meisten anderen Länder der Koalition unterstützen die Vereinigten Staaten nur ideell, sie erwarten dafür von den USA Unterstützung von diesen, darunter Estland, Lettland, Litauen und Bulgarien sowie die beiden einzigen afrikanischen Staaten der Liste, Äthiopien und Eritrea, die auf US-Hilfe hoffen, um sich in ihrem Grenzkonflikt gegen den jeweils anderen Staat durchzusetzen.
BBC: US names "coalition of the willing"
FAZ.net: Koalition der Kleinen und Einflußarmen
Netzeitung: Koalition der Willigen - Beteiligungen am Irak-Krieg
Grundgesetz und Völkerrecht
Für den Militärschlag der Vereinigten Staaten gegen den Irak gibt es nach Auffassung vieler Rechtswissenschaftler keine hinreichende völkerrechtliche Rechtfertigung.
Das Grundgesetz spricht sich eindeutig gegen die Vorbereitung eines Angriffskrieges aus:
Artikel 26 GG (Verbot der Vorbereitung eines Angriffskrieges)
(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.
Verteidigungsminister Peter Struck hatte indes ähnlich wie Bundeskanzler Gerhard Schröder mehrfach erklärt, die drei AWACS-Maschinen mit deutschen Soldaten hätten nur den Auftrag, den Luftraum des NATO-Partners Türkei zu beobachten und zu schützen. Dies sei klar von den Einsätzen weiterer, amerikanischer AWACS-Maschinen getrennt, die dem US-Kommando für den Krieg gegen Irak unterstellt seien.
Regierungssprecher Béla Anda erklärte, sollte die Türkei in den Krieg eintreten, seien die Flüge keine defensiven Maßnahmen mehr: «Dann ginge es bei den AWACS-Maßnahmen um den Schutz einer Kriegspartei - also um die Teilnahme an dem bewaffneten Konflikt.» Die Bundesregierung habe bereits erklärt, «dass Deutschland dafür nicht zur Verfügung steht».
Mit dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wollen die Liberalen einen Beschluss des Bundestages zu den AWACS-Einsätzen erreichen. Die rot-grüne Koalition hält einen Beschluss des Parlaments für unnötig.
FAZ: Awacs-Einsatz
Quelle: http://www.lpb-bw.de/irak_krieg.html
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